Haftungsbeschränkungen bei Personenschäden nach dem Unfallversicherungsrecht
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Meike Lepa

Haftungsbeschränkungen bei Personenschäden nach dem Unfallversicherungsrecht

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ISBN: 9783428813391 bzw. 3428813391, in Deutsch, Duncker & Humblot, neu.

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Inkl. E-Book, Ziel der Untersuchung ist es, die mit dem Inkrafttreten des SGB VII verbundenen Neuerungen im Bereich der unfallversicherungsrechtlichen Haftungsbeschränkungen einer kritischen Analyse zu unterziehen.Die Verfasserin behandelt die praxisrelevanten Probleme der Auslegung der neuen Vorschriften. Dabei finden nicht nur die Auslegungsprobleme des Haftungsausschlusses bei Tätigkeiten mehrerer Unternehmen auf einer gemeinsamen Betriebsstätte (Paragraph 106 Abs. 3 Alt. 3 SGB VII) eingehende Berücksichtigung. Untersucht werden - neben zahlreichen Detailfragen etwa im Bereich der Schulunfälle - beispielsweise auch die Unstimmigkeiten, die sich durch die Neuregelung des Ausnahmetatbestandes bei Wegeunfällen ergeben. Meike Lepa macht zudem auf die bislang nahezu unbemerkt gebliebenen Auswirkungen der neuen Konkurrenzregelung in Paragraph 135 SGB VII für den Haftungsausschluss aufmerksam, die zum Fortfall des Problemkreises des "doppelten Versicherungsschutzes" führt. Die Untersuchung erstreckt sich auch auf die Frage der inneren Rechtfertigung der Neuregelung.Es zeigt sich, dass die Ausweitung der Haftungsbeschränkungen im SGB VII beträchtliche Legitimationsprobleme aufwirft und einen Wandel im gesetzgeberischen Konzept erkennen lässt. Die bisherigen Gründe der Haftungsprivilegierung müssen um den neuen Rechtfertigungsgrund des besonderen Schutzbedürfnisses des Arbeitsnehmers als Schädiger ergänzt werden. Eine verfassungsrechtliche Überprüfung führt zu dem Ergebnis, dass einzelne Neuregelungen durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegen.
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Haftungsbeschränkungen bei Personenschäden nach dem Unfallversicherungsrecht

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Inkl. E-Book, Ziel der Untersuchung ist es, die mit dem Inkrafttreten des SGB VII verbundenen Neuerungen im Bereich der unfallversicherungsrechtlichen Haftungsbeschränkungen einer kritischen Analyse zu unterziehen.Die Verfasserin behandelt die praxisrelevanten Probleme der Auslegung der neuen Vorschriften. Dabei finden nicht nur die Auslegungsprobleme des Haftungsausschlusses bei Tätigkeiten mehrerer Unternehmen auf einer gemeinsamen Betriebsstätte (Paragraph 106 Abs. 3 Alt. 3 SGB VII) eingehende Berücksichtigung. Untersucht werden - neben zahlreichen Detailfragen etwa im Bereich der Schulunfälle - beispielsweise auch die Unstimmigkeiten, die sich durch die Neuregelung des Ausnahmetatbestandes bei Wegeunfällen ergeben. Meike Lepa macht zudem auf die bislang nahezu unbemerkt gebliebenen Auswirkungen der neuen Konkurrenzregelung in Paragraph 135 SGB VII für den Haftungsausschluss aufmerksam, die zum Fortfall des Problemkreises des "doppelten Versicherungsschutzes" führt. Die Untersuchung erstreckt sich auch auf die Frage der inneren Rechtfertigung der Neuregelung.Es zeigt sich, dass die Ausweitung der Haftungsbeschränkungen im SGB VII beträchtliche Legitimationsprobleme aufwirft und einen Wandel im gesetzgeberischen Konzept erkennen lässt. Die bisherigen Gründe der Haftungsprivilegierung müssen um den neuen Rechtfertigungsgrund des besonderen Schutzbedürfnisses des Arbeitsnehmers als Schädiger ergänzt werden. Eine verfassungsrechtliche Überprüfung führt zu dem Ergebnis, dass einzelne Neuregelungen durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegen.
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Meike Lepa

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Inkl. E-Book, Ziel der Untersuchung ist es, die mit dem Inkrafttreten des SGB VII verbundenen Neuerungen im Bereich der unfallversicherungsrechtlichen Haftungsbeschränkungen einer kritischen Analyse zu unterziehen.Die Verfasserin behandelt die praxisrelevanten Probleme der Auslegung der neuen Vorschriften. Dabei finden nicht nur die Auslegungsprobleme des Haftungsausschlusses bei Tätigkeiten mehrerer Unternehmen auf einer gemeinsamen Betriebsstätte (Paragraph 106 Abs. 3 Alt. 3 SGB VII) eingehende Berücksichtigung. Untersucht werden - neben zahlreichen Detailfragen etwa im Bereich der Schulunfälle - beispielsweise auch die Unstimmigkeiten, die sich durch die Neuregelung des Ausnahmetatbestandes bei Wegeunfällen ergeben. Meike Lepa macht zudem auf die bislang nahezu unbemerkt gebliebenen Auswirkungen der neuen Konkurrenzregelung in Paragraph 135 SGB VII für den Haftungsausschluss aufmerksam, die zum Fortfall des Problemkreises des "doppelten Versicherungsschutzes" führt. Die Untersuchung erstreckt sich auch auf die Frage der inneren Rechtfertigung der Neuregelung.Es zeigt sich, dass die Ausweitung der Haftungsbeschränkungen im SGB VII beträchtliche Legitimationsprobleme aufwirft und einen Wandel im gesetzgeberischen Konzept erkennen lässt. Die bisherigen Gründe der Haftungsprivilegierung müssen um den neuen Rechtfertigungsgrund des besonderen Schutzbedürfnisses des Arbeitsnehmers als Schädiger ergänzt werden. Eine verfassungsrechtliche Überprüfung führt zu dem Ergebnis, dass einzelne Neuregelungen durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegen.
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Ziel der Untersuchung ist es, die mit dem Inkrafttreten des SGB VII verbundenen Neuerungen im Bereich der unfallversicherungsrechtlichen Haftungsbeschränkungen einer kritischen Analyse zu unterziehen.Die Verfasserin behandelt die praxisrelevanten Probleme der Auslegung der neuen Vorschriften. Dabei finden nicht nur die Auslegungsprobleme des Haftungsausschlusses bei Tätigkeiten mehrerer Unternehmen auf einer gemeinsamen Betriebsstätte (Paragraph 106 Abs. 3 Alt. 3 SGB VII) eingehende Berücksichtigung. Untersucht werden - neben zahlreichen Detailfragen etwa im Bereich der Schulunfälle - beispielsweise auch die Unstimmigkeiten, die sich durch die Neuregelung des Ausnahmetatbestandes bei Wegeunfällen ergeben. Meike Lepa macht zudem auf die bislang nahezu unbemerkt gebliebenen Auswirkungen der neuen Konkurrenzregelung in Paragraph 135 SGB VII für den Haftungsausschluss aufmerksam, die zum Fortfall des Problemkreises des ´´doppelten Versicherungsschutzes´´ führt. Die Untersuchung erstreckt sich auch auf die Frage der inneren Rechtfertigung der Neuregelung.Es zeigt sich, dass die Ausweitung der Haftungsbeschränkungen im SGB VII beträchtliche Legitimationsprobleme aufwirft und einen Wandel im gesetzgeberischen Konzept erkennen lässt. Die bisherigen Gründe der Haftungsprivilegierung müssen um den neuen Rechtfertigungsgrund des besonderen Schutzbedürfnisses des Arbeitsnehmers als Schädiger ergänzt werden. Eine verfassungsrechtliche Überprüfung führt zu dem Ergebnis, dass einzelne Neuregelungen durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegen.
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