Alle Macht den Kammern?: Die Kompetenzverteilung zwischen Senaten und Kammern im Annahmeverfahren und ihre praktische Handhabung am Bundesverfassungsgericht.
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2013, 1. Auflage, 391 Seiten, Masse: 15,7 x 23,3 cm, Kartoniert (TB), Deutsch, Jede Verfassungsbeschwerde muss vor der Sachentscheidung angenommen werden. Während nach der gesetzlichen Konzeption des Annahmeverfahrens die Senate die Massstäbe vorgeben und die Kammern auf den Nachvollzug beschränkt sind, erledigen sie in der Praxis den Löwenanteil. Genau an dieser Stelle setzt die Untersuchung an und nimmt beide Pole in den Blick. Im Mittelpunkt steht jedoch der Umgang der Kammern mit dem Tatbestandsmerkmal der bereits entschiedenen massgeblichen verfassungsrechtlichen Frage. Es wird untersucht, ob sie in den jeweiligen Kammerbeschlüssen tatsächlich bereits entschieden war. Hierzu dienen die bisher entwickelten Auslegungskriterien in Literatur und Rechtsprechung, aber auch neue Ansätze. Dreh- und Angelpunkt sind die Senatsmassstäbe: Werden sie überhaupt verwendet? Tragen sie die konkrete Entscheidung? Gibt es Bereiche, in denen das Netz der Massstäbe enger oder weiter ist? Auf der Basis der bisher vorgestellten Entlas.

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391 S. Jede Verfassungsbeschwerde muss vor der Sachentscheidung angenommen werden. Während nach der gesetzlichen Konzeption des Annahmeverfahrens die Senate die Massstäbe vorgeben und die Kammern auf den Nachvollzug beschränkt sind, erledigen sie in der Praxis den Löwenanteil. Genau an dieser Stelle setzt die Untersuchung an und nimmt beide Pole in den Blick. Im Mittelpunkt steht jedoch der Umgang der Kammern mit dem Tatbestandsmerkmal der bereits entschiedenen massgeblichen verfassungsrechtlichen Frage. Es wird untersucht, ob sie in den jeweiligen Kammerbeschlüssen tatsächlich bereits entschieden war. Hierzu dienen die bisher entwickelten Auslegungskriterien in Literatur und Rechtsprechung, aber auch neue Ansätze. Dreh- und Angelpunkt sind die Senatsmassstäbe: Werden sie überhaupt verwendet? Tragen sie die konkrete Entscheidung? Gibt es Bereiche, in denen das Netz der Massstäbe enger oder weiter ist? Auf der Basis der bisher vorgestellten Entlastungsvorschläge und den Ergebnissen der Untersuchung wird ein eigener Vorschlag zur Ausgestaltung des Annahmeverfahrens präsentiert. ISBN 9783428139859 Sprache: de Gewicht in Gramm: 520.

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12425074, Von Karsten Adler: Jede Verfassungsbeschwerde muss vor der Sachentscheidung angenommen werden. Während nach der gesetzlichen Konzeption des Annahmeverfahrens die Senate die Massstäbe vorgeben und die Kammern auf den Nachvollzug beschränkt sind, erledigen sie in der Praxis den Löwenanteil. Genau an dieser Stelle setzt die Untersuchung an und nimmt beide Pole in den Blick. Im Mittelpunkt steht jedoch der Umgang der Kammern mit dem Tatbestandsmerkmal der bereits entschiedenen massgeblichen verfassungsrechtlichen Frage. Es wird untersucht, ob sie in den jeweiligen Kammerbeschlüssen tatsächlich bereits entschieden war. Hierzu dienen die bisher entwickelten Auslegungskriterien in Literatur und Rechtsprechung, aber auch neue Ansätze. Dreh- und Angelpunkt sind die Senatsmassstäbe: Werden sie überhaupt verwendet? Tragen sie die konkrete Entscheidung? Gibt es Bereiche, in denen das Netz der Massstäbe enger oder weiter ist? Auf der Basis der bisher vorgestellten Entlastungsvorschläge und den Ergeb...

Von Händler/Antiquariat, AHA-BUCH GmbH [51283250], Einbeck, Germany.
Neuware - Jede Verfassungsbeschwerde muss vor der Sachentscheidung angenommen werden. Während nach der gesetzlichen Konzeption des Annahmeverfahrens die Senate die Massstäbe vorgeben und die Kammern auf den Nachvollzug beschränkt sind, erledigen sie in der Praxis den Löwenanteil. Genau an dieser Stelle setzt die Untersuchung an und nimmt beide Pole in den Blick. Im Mittelpunkt steht jedoch der Umgang der Kammern mit dem Tatbestandsmerkmal der bereits entschiedenen massgeblichen verfassungsrechtlichen Frage. Es wird untersucht, ob sie in den jeweiligen Kammerbeschlüssen tatsächlich bereits entschieden war. Hierzu dienen die bisher entwickelten Auslegungskriterien in Literatur und Rechtsprechung, aber auch neue Ansätze. Dreh- und Angelpunkt sind die Senatsmassstäbe: Werden sie überhaupt verwendet Tragen sie die konkrete Entscheidung Gibt es Bereiche, in denen das Netz der Massstäbe enger oder weiter ist Auf der Basis der bisher vorgestellten Entlastungsvorschläge und den Ergebnissen der Untersuchung wird ein eigener Vorschlag zur Ausgestaltung des Annahmeverfahrens präsentiert. 391 pp. Deutsch.

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Professions and Applied Sciences, Hauptbeschreibung Jede Verfassungsbeschwerde muss vor der Sachentscheidung angenommen werden. Whrend nach der gesetzlichen Konzeption des Annahmeverfahrens die Senate die Mastbe vorgeben und die Kammern auf den Nachvollzug beschrnkt sind, erledigen sie in der Praxis den Lwenanteil. Genau an dieser Stelle setzt die Untersuchung an und nimmt beide Pole in den Blick. Im Mittelpunkt steht jedoch der Umgang der Kammern mit dem Tatbestandsmerkmal der bereits entschiedenen mageblichen verfassungsrechtlichen Frage. Es wird untersucht, ob sie in den jeweiligen Kammerbeschlssen tatschlich bereits entschieden war. Hierzu dienen die bisher entwickelten Auslegungskriterien in Literatur und Rechtsprechung, aber auch neue Anstze. Dreh- und Angelpunkt sind die Senatsmastbe: Werden sie berhaupt verwendet? Tragen sie die konkrete Entscheidung? Gibt es Bereiche, in denen das Netz der Mastbe enger oder weiter ist? Auf der Basis der bisher vorgestellten Entlastungsvorschlge und den Ergebnissen der Untersuchung wird ein eigener Vorschlag zur Ausgestaltung des Annahmeverfahrens prsentiert.   Inhaltsverzeichnis A. EinleitungGegenstand der Arbeit - Gang der UntersuchungB. Das Annahmeverfahren bei VerfassungsbeschwerdenDie historische Entwicklung des Annahmeverfahrens - Die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Annahmeverfahrens - Die aktuelle gesetzliche Konzeption des Annahmeverfahrens im BVerfGG - Der praktische Ablauf des Annahmeverfahrens - Die Annahme- und Stattgabevoraussetzungen - ZusammenfassungC. Die UntersuchungsprmissenEinteilung in thematisch zusammenpassende Grundrechtsbereiche - Die Erledigungen im Untersuchungszeitraum - UntersuchungsprogrammD. Die Entscheidungspraxis der Kammern im AnnahmeverfahrenFeststellungen zur Einleitung der rechtlichen Ausfhrungen in den Kammerbeschlssen - Der Schutz des Kerns der menschlichen Persnlichkeit - Der Schutz der menschlichen Persnlichkeit im weiteren Sinn - Die Religions-, Gewissens- und Wissenschaftsfreiheit - Der Schutz der Kommunikation und politischen Beteiligung - Die Justizgrundrechte - Die Freiheit der beruflichen und wirtschaftlichen Bettigung - Die Gleichheitsrechte - Bewertende Zusammenfassung zur EntscheidungspraxisE. Die Entlastungsdiskussion nach der letzten Novelle des BundesverfassungsgerichtsgesetzesEntlastungsvorschlge - Konsequenzen der Entlastungsdiskussion - LsungsvorschlagF. SchlussbetrachtungG. Zusammenfassung der Ergebnisse in ThesenAnhang I und IILiteraturverzeichnisSachwortverzeichnis.

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